Die DUH fordert den Handel auf, die festgestellten Gesetzesverstöße sofort zu beenden, Verbraucher aktiv darüber aufzuklären, wie sie ihre alten Elektrogeräte zurückgeben können und die Rückgabe einfach und verbraucherfreundlich zu gestalten. Ziel müsse es sein, bis 2019 mindestens 65 Prozent der Elektroaltgeräte für die Wiederverwendung aufzubereiten oder zu recyceln. Die DUH wird die Rücknahmepflicht im Handel weiterhin kontrollieren und konsequent gegen Gesetzesverstöße vorgehen.
„Bei der Nichtumsetzung gesetzlicher Rücknahme- oder Informationspflichten durch Onlinehändler wie Amazon handelt es sich um keine Einzelfälle, sondern faktisch um einen branchenweiten Boykott zu Lasten der Umwelt und Verbraucher. Zudem ist es eine Wettbewerbsverzerrung gegenüber den Ladengeschäften, die eine funktionierende Rücknahmelogistik vorhalten und finanzieren müssen. Es gehört ein hohes Maß an Verantwortungslosigkeit dazu, Umweltgesetze, die bereits seit mehr als anderthalb Jahren gelten, zu ignorieren und Verbraucher mit ihrem Elektroschrott allein zu lassen. Solange die für die Kontrolle des Elektrogesetzes zuständigen Landesbehörden untätig bleiben, wird die DUH die Einhaltung notfalls auf dem Rechtsweg durchsetzen“, sagt der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Der Vollzug der Informations- und Rücknahmepflichten durch die Bundesländer müsse sofort und konsequent umgesetzt werden. Ohne einen funktionierenden Vollzug können die gesetzlichen Mindestsammelquoten für Elektroaltgeräte und Elektroschrott nicht erreicht werden.
„Es ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten, dass beispielsweise der Online-Handel von Bauhaus nach eigener Aussage nur unbeschädigte Elektrogeräte zurücknimmt, obwohl das Gesetz eine solche Einschränkung nicht erlaubt und viele Altgeräte gerade deshalb zurückgegeben werden, weil sie nicht mehr funktionieren“, kritisiert Resch.
Andere Onlinehandelsunternehmen wie Amazon, Saturn oder Media Markt stehlen sich zudem durch praxisuntaugliche Rücksendeangebote aus der Verantwortung. „Wenn Verbraucher bei einem Onlinehändler alte Elektrogeräte zurückgeben wollen, müssen sie sich oft durch eine Vielzahl von Webseiten klicken, dabei jede Menge persönlicher Daten preisgeben und am Ende die Geräte selbst aufwendig verpacken. Das schreckt viele Verbraucher ab und darauf spekuliert der Onlinehandel“, erklärt der Stellvertretende DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft Philipp Sommer. Die paketgestützte Rückgabe könne lediglich als Ergänzung des Rücknahmeangebots dienen. Stattdessen sollten Onlinehändler flächendeckende stationäre Sammelmöglichkeiten schaffen.
Hinzu kommt, dass sich Energiesparlampen nicht für den Paketversand eignen, da diese Quecksilber beinhalten und Bruchgefahr besteht. Onlinehändler wie etwa Medion fordern Ihre Kunden jedoch genau dazu auf. Amazon, Conrad, Redcoon und Saturn bieten zum Versand von quecksilberhaltigen Energiesparlampen zudem DHL-Rücksendeetiketten an, obwohl DHL den Versand aus gefahrgutrechtlichen Gründen ausschließt. Es werden somit keine ordnungsgemäßen Abgabemöglichkeiten für Energiesparlampen angeboten, womit klar gegen das Elektrogesetz verstoßen wird.
Bei Onlinehändlern wie zum Beispiel Bauhaus, Cyberport, Ikea oder Hornbach müssen sich Verbraucher vor der Abgabe bestimmter Elektrogeräte per E-Mail oder Telefon an den Kundenservice wenden. „Der Aufwand, sich mit dem Kundenservice auseinanderzusetzen, schreckt viele Kunden ab. Wenn, wie im Fall von Bauhaus und Cyberport, die E-Mail-Anfrage schlicht nicht beantwortet wird, wird offenkundig, wie groß der Widerstand dieser Firmen ist, alte Elektrogeräte zurückzunehmen“, kritisiert Sommer.
Hintergrund:
Seit dem 24.7.2016 können Verbraucher alte Elektrokleingeräte kostenlos bei Händlern zurückgeben, die Elektrogeräte auf einer Fläche von mindestens 400 Quadratmetern verkaufen – bei Onlinehändlern gilt die Versand- und Lagerfläche. Die Zahlen der Stiftung Elektro-Altgeräte Register zeigen, dass die gesetzliche Sammelquote für Elektroaltgeräte von 45 Prozent für das Jahr 2016 voraussichtlich nicht erreicht wird. Dies liegt unter anderem an den nicht ausreichenden Rücknahmebemühungen des Onlinehandels. Insgesamt fallen in Deutschland etwa 1,7 Millionen Tonnen Elektroschrott pro Jahr an.