Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bedeutet eine tiefe Zäsur für die europäische Friedens- und Sicherheitsordnung. Er steht für das Ende der Illusionen gegenüber Moskau. Die Arbeitsgruppe Friedensforschung der Akademie der Wissenschaften in Hamburg lädt zu einer Podiumsdiskussion am 30. Juni 2022 um 19:00 Uhr im Hotel Baseler Hof in Hamburg zum Thema „‘Zeitenwende‘ Ukraine-Krieg? Wahrnehmungen, Kontroversen, Perspektiven“.
Der Begriff der „Zeitenwende“ aus der Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 beschreibt die Neuorientierung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, die damit auf die vorherigen russischen Aggressionen reagiert hat. Gleichzeitig soll die „Zeitenwende“ die Abkehr von den bisherigen Restriktionen einläuten, die sich Deutschland trotz des unbestreitbar großen ökonomischen Gewichts beim Engagement für europäische und globale Ziele in den letzten Jahrzehnten auferlegt hatte. Deutschland stellt die Weichen für eine andere Außen- und Sicherheitspolitik: Mit der Lieferung von Waffen in das Kriegsgebiet oder dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Außerdem verspricht Bundeskanzler Scholz, das NATO-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben künftig einhalten zu wollen.
In der Podiumsdiskussion geht es vorrangig nicht um die Themen, die zuletzt die öffentliche Debatte über den Ukraine-Krieg dominiert haben – wie zum Beispiel Ursachen und Verlauf des Krieges, militärische Erwägungen und Vergleiche, Art und Umfang der Waffenlieferungen, die NATO-Beitrittsgesuche von Finnland und Schweden oder die Deutung der Absichten des russischen Präsidenten Putin („Putinologie“). Im Mittelpunkt der Diskussion stehen andere Fragen. Zum Beispiel:
• Ob bzw. inwieweit der Begriff der Zeitenwende angemessen die Veränderungen beschreibt?
• Was gehört angesichts der anderen Risiken und Sicherheitsbedrohungen zum Verständnis der Zeitenwende hinzu?
• Wie geht die Europäische Union (EU) mit den neuen Herausforderungen um?
• Hat die Ukraine eine realistische Chance auf Mitgliedschaft in der EU?
• Wie wird in anderen Teilen der Welt auf den Krieg in Europa reagiert und wie werden die Reaktionen der Staaten des Westens bewertet?
• Welche Szenarien sind für ein Ende des Krieges sowie für eine neue europäische Friedens- und Sicherheitsordnung wünschenswert, welche sind realistisch?
Die Veranstaltung greift unter anderem einige Aspekte der Arbeit der Arbeitsgruppe Friedensforschung der Akademie der Wissenschaften aus den letzten Jahren auf und stellt sie zur Diskussion.
Auf dem Podium:
Prof. Dr. Michael Brzoska, Senior Research Fellow am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) an der Universität Hamburg, (Politikwissenschaft/Volkswirtschaftslehre), Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Hamburg
Prof. Dr. Gabriele Clemens, Universität Hamburg (Geschichtswissenschaft), Vizepräsidentin der Akademie der Wissenschaften in Hamburg
Prof. Dr. Jürgen Scheffran, Universität Hamburg (Integrative Geographie), Forschungsgruppe Klimawandel und Sicherheit, CEN
Moderation:
Prof. Dr. Cord Jakobeit, Universität Hamburg (Politikwissenschaft), Sprecher der AG Friedensforschung, Mitglied der Akademie der Wissenschaften in Hamburg