Forscher des Stockholm Institute of Transition Economics (SITE) und des Forum for Research on Gender Economics (FROGEE) veröffentlichen am heutigen Internationalen Frauentag 2023 das Strategiepapier „Rebuilding Ukraine: the Gender Dimension of Reconstruction“ (Wiederaufbau der Ukraine: die geschlechtsspezifische Dimension des Wiederaufbaus), um die Bedeutung der Geschlechterperspektive beim Wiederaufbau der Ukraine hervorzuheben.
Die Autoren argumentieren, dass die Prinzipien des „besseren Wiederaufbaus“ die Besonderheiten der Geschlechter berücksichtigen müssen, wenn der Wiederaufbau zu einer stabilen, nachhaltigen Entwicklung führen und allen Ukrainern spürbare Vorteile bringen soll. Die Argumente stützen sich auf die wachsende Literatur, die zunächst im Bereich der öffentlichen Haushaltsplanung entwickelt wurde und die die entscheidende Rolle des Gender-Fokus für eine wirtschaftlich effiziente und sozial gerechte Verteilung der öffentlichen Ressourcen hervorhebt.
Die Gender-Dimension in der Haushaltsplanung
Die im Rahmen des Gender-Budgeting-Ansatzes entwickelten Grundsätze wurden in den letzten Jahrzehnten auf die Ausgabenplanung der zentralen und lokalen Haushalte sowie in anderen außergewöhnlichen Kontexten, in denen öffentliche Mittel eingesetzt werden, angewandt, z. B. im Rahmen des Wiederaufbaus nach Katastrophen und Konflikten. Vor der russischen Aggression im Februar 2022 gehörte die Ukraine zu den Ländern, die eine Reihe von Initiativen zur Einbeziehung der Geschlechterdimension in die Haushaltsplanung ergriffen haben. Das Konzept des Gender Budgeting ist in der ukrainischen Politik fest verankert, und seine Grundsätze sollten daher für die wichtigsten politischen Institutionen bei der Erörterung der Pläne für den Wiederaufbau des Landes selbstverständlich sein.
In dem Papier wird Folgendes hervorgehoben:
Darstellung der wichtigsten Grundsätze des Gender Budgeting anhand der vorhandenen Literatur und von Beispielen für die erfolgreiche Umsetzung von Gender Budgeting auf zentraler und lokaler Regierungsebene gegeben. Beispiele für die Anwendung von Gender Budgeting bei der Zuweisung öffentlicher Mittel unter den außergewöhnlichen Bedingungen des Wiederaufbaus nach Konflikten und Katastrophen.
Die Bilanz der ukrainischen Regierung in Bezug auf die Umsetzung von Gender Budgeting in Friedenszeiten, vor der russischen Invasion, wird ausführlich erörtert. Wichtig dabei ist, wie die Grundsätze des Gender Budgeting in Zukunft bei der Umsetzung des Wiederaufbauplans für die Ukraine angewandt werden können, wobei besonders die Bereiche physische Umwelt, Humankapital und Regierungsführung behandelt werden sollten.