Geringere Dynamik bei zugesagten Ukraine-Hilfen

Uni Kiel

Vor allem Japan und skandinavische Länder haben zu Beginn des Jahres 2023 weitere große Unterstützungszusagen für die Ukraine gemacht. Dies ergibt die jüngste Datenauswertung des Ukraine Support Trackers (https://www.ifw-kiel.de/de/themendossiers/krieg-gegen-die-ukraine/ukraine-suppor…), die nun auch die gesamten ersten zwölf Monate seit Beginn des russischen Angriffs umfasst. In Summe fielen die neuen Zusagen zu Jahresbeginn vergleichsweise gering aus.

Im Vergleich zum Dezember 2022 sind im nun zusätzlich erfassten Zeitraum (16. Januar bis 24. Februar 2023) vergleichsweise wenige Zusagen an die Ukraine gemacht worden (12,96 Mrd. Euro, ein Anstieg von 9 Prozent).

Auffallend ist, dass mit Norwegen (1,11 Mrd. Euro, ein Anstieg von 90 Prozent), Schweden (0,33 Mrd. Euro, +41 Prozent), Dänemark (0,24 Mrd. Euro, +33 Prozent) und Finnland (0,56 Mrd. Euro, +165 Prozent) skandinavische Länder besonders großzügig waren. Darüber hinaus hat Japan erhebliche neue Zusagen gemacht über weitere Kredite in Höhe von 5,1 Mrd. Euro, ebenso die Niederlande über 2,5 Mrd. Euro, unter anderem für ein neues Patriot-Raketensystem für die Ukraine.

Ein neuer Trend sind längere Planungshorizonte für die Ukrainehilfe. Bisher waren die Hilfszusagen kurzfristig und schwer vorauszusehen. Lediglich die USA machten Zusagen für ein gesamtes Haushaltsjahr. Nun folgen andere Länder wie Großbritannien oder die Niederlande diesem Modell, beide versprachen, für das Jahr 2023 ebenso viel Hilfe zu leisten wie 2022. Norwegen kündigte sogar ein mehrjähriges Ukraine-Unterstützungsprogramm an mit Finanz- und Militärhilfe im Wert von ca. 7 Mrd. Euro über die nächsten 5 Jahre. „Die Entwicklung hin zu Ein- bzw. Mehrjahresplänen in der Ukrainehilfe ist sehr positiv zu bewerten. Bisher gab es ein Gewirr an nationalen Einzelzusagen. Dies erschwerte die Budget- und Militärplanung in der Ukraine erheblich. Es ist erfreulich, dass einige westliche Regierungen nun vorangehen und mittelfristige Zusagen machen”, sagt Christoph Trebesch (https://www.ifw-kiel.de/de/experten/ifw/christoph-trebesch/), Leiter des Teams, das den Ukraine Support Tracker erstellt, und Forschungszentrumsdirektor am IfW Kiel.

Über den Ukraine Support Tracker

Der Ukraine Support Tracker erfasst und quantifiziert militärische, finanzielle und humanitäre Hilfen, die der Ukraine seit dem 24. Januar 2022 (aktuell bis zum 24. Februar 2023) zugesagt wurden. Berücksichtigt sind 40 Länder, spezifisch die EU-Staaten, die weiteren Mitglieder der G7, Australien, Südkorea, Norwegen, Neuseeland, die Schweiz, die Türkei, China, Taiwan und Indien. Erfasst sind Zusagen, die Regierungen dieser Länder der ukrainischen Regierung gemacht haben; Hilfszusagen der EU-Kommission und der Europäischen Investitionsbank sind separat aufgeführt; private Spenden oder solche internationaler Organisationen wie des IWF sind in der Hauptdatenbank nicht enthalten. Ebenso nicht mitgezählt sind Hilfen an Nachbarländer der Ukraine wie Moldawien oder andere Länder – etwa für die Aufnahme von Geflüchteten.

Datenquellen sind Bekanntgaben offizieller Regierungsstellen und Berichte internationaler Medien. In Sachmitteln geleistete Hilfe wie zum Beispiel Medizingüter, Lebensmittel oder militärisches Gerät werden anhand von Marktpreisen oder Angaben aus früheren Hilfskampagnen geschätzt. In Zweifelsfällen werden die höheren verfügbaren Werte angesetzt.