Im Rahmen der Makrofinanzhilfe (MFA+) für die Ukraine hat die Europäische Kommission weitere 1,5 Milliarden Euro ausgezahlt. Damit hat die Ukraine in diesem Jahr bisher 13,5 Milliarden Euro erhalten. Das Geld trägt dazu bei, dass z.B. Krankenhäuser und Schulen weiter betrieben werden können.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen ergänzte: „Jeden Monat hilft unsere kontinuierliche Unterstützung der Ukraine auch bei der Zahlung von Löhnen und Renten. Diese rasche und flexible Hilfe ist auf die Bedürfnisse des Landes zugeschnitten und sie fördert auch transformative Reformen in der Ukraine.“ Die Präsidentin bekräftigte, dass die EU unerschütterlich weiter an der Seite der Ukraine stehen wird: „Und wir werden weiterhin unseren Beitrag zum Wiederaufbau eines modernen und wohlhabenden Landes leisten.“
18 Milliarden Euro vorgesehen für das Jahr 2023
Das MFA+-Paket umfasst insgesamt 18 Milliarden Euro für dieses Jahr. Es soll der Ukraine helfen, ihren unmittelbaren Finanzierungsbedarf zu decken – mit stabiler, vorhersehbarer und beträchtlicher finanzieller Unterstützung. Das Paket wird es der Ukraine auch ermöglichen, makroökonomische Stabilität zu gewährleisten und kritische Infrastrukturen, die von Russland im Zuge seines Angriffskriegs zerstört wurden, wie Energieinfrastruktur, Wasserversorgungssysteme, Verkehrsnetze, Straßen und Brücken wiederherzustellen.
Fortschritte bei Umsetzung der Auflagen, Berichtspflichten erfüllt
Die Kommission hatte am 25. Juli festgestellt, dass die Ukraine weiterhin zufriedenstellende Fortschritte erzielt bei der Umsetzung der vereinbarten politischen Auflagen. Auch hat das Land die Berichtspflichten erfüllt, mit denen eine transparente und effiziente Verwendung der Mittel sichergestellt werden soll. Insbesondere hat die Ukraine wichtige Fortschritte bei der Verbesserung der Finanzstabilität, der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, der Verbesserung ihres Gassystems, der Förderung der Energieeffizienz und der Förderung eines besseren Geschäftsklimas erzielt.
Gesamthilfe seit Beginn des Krieges: rund 81 Milliarden Euro
Insgesamt beläuft sich die Unterstützung für die Ukraine und die Menschen dort seit Beginn des Krieges auf rund 81 Milliarden Euro. Dazu gehören finanzielle und humanitäre Hilfe, Soforthilfe und militärische Unterstützung der Ukraine durch die EU, die Mitgliedstaaten und die europäischen Finanzinstitutionen. Enthalten sind auch die Mittel für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die Geflüchtete aus der Ukraine aufnehmen und helfen.